Datenschutzbeauftragte – intern oder extern?

Unternehmen, die dazu verpflichtet sind einen Datenschutzbeauftragten (DSB) zu benennen, steht es frei, ob sie diese Aufgabe einem externen oder einem internen Datenschutzbeauftragten übertragen. Der externe Datenschutzbeauftragte Der externe Datenschutzbeauftragte ist ein unabhängiger Unternehmer, mit dem das Unternehmen einen Dienstleistungsvertrag abschließt. In der Regel wird der externe Datenschutzbeauftragte mehrere Kunden haben, für die er als …

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Diese Unternehmen benötigen einen Datenschutzbeauftragten

Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) regeln die Frage, wann Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten benötigen. Dabei wurde der Kreis der Unternehmen, die einen Datenschutzbeauftragten benötigen, durch die DSGVO deutlich erweitert. Es kommt nun nicht mehr nur auf die Größe des Unternehmens an. Auch kleine Unternehmen mit weniger als 20 Mitarbeitern sind häufig zur Bestellung eines DSB …

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Die Verwendung von Cookies auf Webseiten

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Urteil vom 28.5.2020 (I ZR 7/16) mit der Frage beschäftigt, ob Nutzer bei bestimmten Cookies aktiv zustimmen müssen. Geklagt hatte der Bundesverband der Verbraucherverbände gegen einen Gewinnspielanbieter wegen einer vorangekreuzten Checkbox für Cookies, die der Erstellung von Nutzungsprofilen für Zwecke der Werbung oder der Marktforschung dienen sollten. Nachdem …

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Eine Frau liest einen Datenschutzhinweis

Das Recht auf Vergessen

In zwei Fällen hat sich der Bundesgerichtshof (BGH – VI ZR 405/18 und VI ZR 476/18) kürzlich mit dem Recht auf Vergessenwerden beschäftigt. In einem Fall erging eine Entscheidung, die aufzeigt, nach welchen Kriterien Personen Einträge bei Suchmaschinen wie Google löschen lassen können. Der ehemalige Geschäftsführer eines regionalen Wohlfahrtsverbandes klagte, weil er verhindern wollte, dass …

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